Ich habe mich als Grafikdesignerin nebenberuflich selbständig gemacht – als Kleinunternehmerin. Nun bin ich dabei mir eine Webseite aufzubauen. Können Sie mir sagen, ob ich AGB als Kleinunternehmerin angeben muss? Gibt es eine Vorlage für eine Datenschutzerklärung? Was genau muss im Impressum stehen – Name, Adresse, Steuer-Nr.? Muss auch etwas bzgl. der Kleinunternehmerregelung bzgl. Umsatzsteuer eingetragen werden?
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ sind kein Muss. Allgemeine Geschäftsbedingungen dienen u.a. dazu, die eigene Rechtsposition zu verbessern. Eine gesetzliche Pflicht zur Verwendung gibt es jedoch nicht. Je nach Gestaltung Ihrer Website müssen Sie den Kundinnen und Kunden aber bestimmte Informationen, z. B. zum Vertragsschluss, geben.
Da sich der Inhalt einer Datenschutzerklärung nach den Funktionen einer Internetseite und nach dem Umgang der Daten richtet, gibt es leider keine allgemeine Vorlage. Im Internet gibt es aber unterschiedliche Seiten über die Sie Datenschutzerklärungen generieren können.
Auch der Inhalt des Impressums richtet zumindest zum Teil danach, was Sie auf Ihrer Internetseite anbieten. Auf jeden Fall muss das Impressum Ihren Namen und Ihre Anschrift enthalten sowie Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit Ihnen ermöglichen. Sofern Sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer haben, muss auch diese angegeben werden. Die Steuernummer müssen Sie nicht nennen. Auch zum Erstellen eines Impressums gibt es im Internet diverse Seiten.
Quelle:
Christian Heermeyer
Rechtsanwalt
Dr. Rudel, Schäfer & Partner mbB
Wirtschaftsprüfer Rechtsanwälte Steuerberater
Stand:
Mai 2020
