Frage
Ich habe eine Idee für eine App - es gibt noch keine App oder Internetseite, die in die Richtung geht. Mit der Applikation kann selbst durch die Corona-Einschränkung ein Zusammenhalt erschaffen werden. Die App wäre sogar in anderen Ländern, EU etc. und weltweit interessant. Wo kann ich mich informieren, um ggf. ein Patent einzusetzen, damit die Idee nicht geklaut wird?
Antwort
Auf Basis Ihrer Informationen und ohne Kenntnis der Besonderheiten des Einzelfalls sowie der Details Ihrer zugrundeliegenden Überlegungen kann ich Ihnen zu Ihrer Frage Folgendes mitteilen:
Der Schutz reiner App-Ideen für eine lediglich handybasierte App, also das Computerprogramm (wie etwa eine Plattform) als solches, ist nach deutschem Recht im Regelfall nicht über ein Patent oder Gebrauchsmuster möglich. Hierfür wären eine technische Komponente und ein technischer Effekt nötig. Teile von Apps - wie etwa deren Name oder grafische Aufbereitung - sind jedoch nicht selten über Marken und Designs geschützt.
Quelle:
Dr. Markus Lichtnecker
Dipl.-Phys.Patentanwalt
European Patent, Trademark and Design Attorney
LICHTNECKER & LICHTNECKER Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Stand:
September 2020
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