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Frage

Kann ein Einzelunternehmen mehrere Trade Marks führen? Wie kann ich ein Einzelunternehmen online finden bzw. was bedeutet es, wenn ich im Handelsregister keine Daten zu einem bestehenden Einzelunternehmen finden kann?

Antwort

Jedes Unternehmen, ob Einzelunternehmen oder auch juristische Personen, wie GmbH oder AG, kann Inhaber mehrerer Marken sein, mit denen Waren oder Dienstleistungen der einzelnen Unternehmung gekennzeichnet werden. Das kommt insbesondere dann vor, wenn unterschiedliche Produkte in einem Unternehmen hergestellt werden. Dann ist es selbstverständlich, dass dafür auch unterschiedliche Marken verwendet werden.

Im Handelsregister finden Sie nur dann Daten eines Unternehmens oder Kaufmanns, wenn dieser tatsächlich dort eingetragen wurde. Während das für Unternehmen selbst, bis auf die GbR, in den meisten Fällen kraft Gesetzes vorgesehen ist, verhält es sich bei Einzelpersonen anders. Nur dann, wenn diese Person „Kaufmann“ ist oder sich wie ein „Kaufmann“ behandeln lässt, sogenannter „Kann-Kaufmann“, ist eine Eintragung im Handelsregister vorgesehen.

Für Einzelunternehmen ist die Eintragung in den meisten Fällen nicht vorgesehen, da diese die erforderlichen Kriterien nicht erfüllen.

Quelle:
Thomas R. M. Sachse
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Sachverständiger für Datenschutz (DESAG)
Datenschutzbeauftragter DSB (TÜV Süd)
Certified Marketing Manager (DAM)
Intellectual Property Manager
TS Legal - RECHT und MARKE-ting verbunden
Mitglied der Rechtsanwaltskammer München

Stand:
September 2020

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