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Frage

Ich möchte einen Onlineshop mit personalisiertem Schmuck für (werdende) Mütter eröffnen. Hierfür kaufe ich die Bestandteile (Anhänger, Kette, Biegeringe) bei einem Großhändler ein, der International verkauft. Meine direkte Konkurrenz kauft bei demselben Händler ein. Dementsprechend haben wir viele identische Schmuckstücke.

Eine Kette der Konkurrenz hat zum Beispiel eine große Gravurplatte als Anhänger, ein kleines Mädchen als Anhänger und ein kleines hohles Herz als Anhänger. Dies ist eine beliebte Kombination. Ich möchte die gleiche Kette verkaufen, nur mit einem flachen Herz. Die Armbänder sind komplett identisch.

Ich habe leider keinen anderen Großhändler gefunden, der kleinere Mengen und solch eine Art von Elementen und Anhängern verkauft.

Ich habe Angst, dass ich rechtliche Konsequenzen zu befürchten habe, kann dies der Fall sein?

Antwort

Ich verstehe Sie so, dass Sie bei einem Großhändler verschiedene Schmuckstücke einkaufen und dann kombinieren. Vorliegend geht es um die Kombination einer Kette mit einem flachen Herz gegenüber einer Kombination einer Kette mit einem hohlen Herz.

Ein derartiges Produkt könnte Urheberschutz genießen, wenn es die hier erforderliche Schöpfungshöhe aufweist. Dies ist ohne Ansicht der Gegenstände schwer zu beurteilen. Aufgrund der allgemein bekannten Herzform ist aber wohl davon auszugehen, dass hier Urheberschutz keine Rolle spielt.

Auch könnte ein Produkt ein eingetragenes Design verletzen. Hier ist der Gesamteindruck des eingetragenen Designs und des Produktes maßgeblich. Es ist aber schwer vorherzusagen, welche Elemente entscheidet für den Gesamteindruck sind und welche vielleicht weniger. Gut denkbar ist auch, dass man sich hier im üblichen Formenschatz bewegt, der dem Designschutz nicht zugänglich ist.

Gegebenenfalls sollten diese Fragen mit einem speziell auf das Urheber- und Designrecht spezialisierten Anwalt erörtert werden, der die jeweiligen Produkte dann in Augenschein nehmen kann.

Quelle:
Tobias Kalinowski
Patentanwalt und European Patent Attorney

Stand:
November 2022

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