Frage
Gelten die AGB nur als Vertrag zwischen mir (der Sprachenschule, die ich gegründet habe) und meinen Schülern? Oder auch zwischen mir und der Lehrkraft, die ich anstelle?
Hauptmenü
Gelten die AGB nur als Vertrag zwischen mir (der Sprachenschule, die ich gegründet habe) und meinen Schülern? Oder auch zwischen mir und der Lehrkraft, die ich anstelle?
Diese Frage lässt sich mit der zur Verfügung stehenden Information nicht ohne weiteres beantworten. AGB sind zunächst schlicht allgemeine Geschäftsbedingungen, die man sowohl zwischen der Sprachenschule und den Schülern, aber auch zwischen der Sprachenschule und den Lehrkräften vereinbaren kann. Dies muss sich aber aus den jeweiligen AGB ergeben. Typisch wäre, dass die AGB für die Schüler gelten. In einem Vertrag mit einer Lehrkraft kann man jedoch auch die AGB für anwendbar erklären. Sie sollten natürlich inhaltlich auch sinnvoll anwendbar sein.
Quelle: Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer Köln
HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung von Rechtsanwälten und Steuerberatern
Dezember 2016