Wir möchten uns selbständig machen im Goldschmiede-Handwerk und haben uns einen Namen ausgedacht, der einem bereits bestehenden Firmennamen aus derselben Branche sehr ähnelt. Wo können wir uns informieren, ob wir unsere Idee des Firmennamens verwenden dürfen?
Generell gilt, dass nicht nur identische, sondern auch ähnliche Zeichen der Verwendung einer Marke oder einer Firma entgegenstehen können. Die Kriterien zur Feststellung der Ähnlichkeit sind komplex und durch zahlreiche Urteile in der Rechtsprechung festgelegt. Diese Rechtsprechung unterliegt zudem noch einem ständigen Wandel.
Ich kann Ihnen daher leider nur empfehlen, sich an einen entsprechend spezialisierten Rechtsanwalt zu wenden, um diese Frage zu klären.
Quelle: Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer Köln
HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung von Rechtsanwälten und Steuerberatern
Dezember 2017
