Für die Übernahme einer Musikschule in Deutschland steht der Name „[...]" in der engeren Auswahl. Hierzu konnte deutschlandweit keine Eintragung gefunden werden. Nach genauerer Recherche über „TMview" (EUIPO) zu Marken und „Global Brand Database: Suchmaschine" (WIPO) konnte eine Akademie in Italien ausfindig gemacht werden, welche denselben Namen trägt. Kann dieser Name in Deutschland trotzdem verwendet werden? Es könnte ja sein, dass der Namen nur in Italien geschützt ist?
Ihrer Anfrage kann leider nicht umfassend im Rahmen des BMWK-Existenzgründungsportals, sondern nur durch eine individuelle Unternehmensberatung beantwortet werden.
Abstrakt kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Rechte wie Marken oder auch Unternehmenskennzeichen (z. B. Namen von Unternehmen) bestehen zunächst in einem bestimmten Territorium. Marken können aber auch international angemeldet und registriert werden, dies durchaus auch weltweit. Bei Unternehmensnamen wie bei Marken kann es aber auch darauf ankommen, wie bekannt eine Bezeichnung ist.
Bitte beachten Sie auch, dass Sie über die recherchierten Datenbanken lediglich Marken finden, nicht aber Unternehmensnamen oder Werktitel. Diese müssen anderweitig recherchiert werden.
Quelle: Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mai 2021
